Protokoll der 1. Sitzung des 35. StuPa

TOP 0: Eröffnung und Begrüßung (12:23 Uhr)
  • Sitzungsleitung (Florian) weist auf neu dazugekommene Anträge hin
  • Er erklärt Systematik des StuPa: Tagesordnung, Stimmkarte (ist danach wieder abzugeben weil neu machen der Umwelt schadet), Vertretungsmodalitäten
  • Es gibt bei Abwesenheit von StuPa-Mitgliedern nur „Vertreterinnen“
TOP 1: Feststellung der Tagesordnung
  • FSI Anglistik: Schlägt vor, dass sich jeder vorstellt (mit Name & Liste) à wird in aktueller Viertelstunde umgesetzt
  • Tagesordnung wird bei 2 Enthaltungen angenommen
TOP 2: Genehmigung des Protokolls des 34. StuPas
  • Protokoll wird bei 6 Enthaltungen (RCDS auch) genehmigt
TOP 3: Aktuelle Viertelstunde
  • Alle Mitglieder stellen sich mit Namen und Studiengang vor
  • Kritik FSI Physik am Wahlkampf: Mehrere Namen wurden falsch auf  Wahlzettel geschrieben (ein paar andere Listen stimmen zu)
  • Nachfrage FSI Physik: Ob es StuPa-E-Mail-Verteiler gibt (Kein offener Verteiler, sondern von Sitzungsleitung koordiniert)
  • Antwort Sitzungsleitung: Man soll sich bei ihr melden bei falschem Namen und Idee des E-Mail-Verteilers besteht, wird umgesetzt
  • RCDS (Tamara): Rügt Standort des Jura Wahllokals in Universitätsbibliothek; Antwort vom Wahlvorstand: Seit Umbau verbietet Fachbereichsverwaltung die Wandelhalle und angebotener Raum im 1. OG geht nicht
  • FSI Anglistik: Kritik, dass Studierendenwerk Umbenennung bis 2022 dauert
  • Name StuPa-Liste: Einer äußert Kritik, dass auf der Wahlliste der Passname geschrieben war obwohl einige sich extra Namen gegeben haben, mit dem sie sich identifizieren können à Antwort Wahlvorstand: Man muss leider den offiziellen Immatrikulationsnamen nehmen
TOP 4: Wahl der Sitzungsleitung
  • Zur Wahl steht eien Liste von 5 Leuten: Florian Frey, Lorenz Funk, Anik Rückmann, Theresa Bischof, Marie Vilatriaschies
  • Theresa, Florian, Lorenz (alle drei auch aktuelle Sitzungsleitung) stellen sich vor
  • Lorenz: Betont, dass er wiedergewählt werden soll, weil er in der vergangenen Periode am Erfolg, dass RCDS zum Gendern gezwungen wurde, beteiligt war
  • Jemand äußert Kritik: Warum man nicht per Mail gesagt bekommen hat, dass man Liste erstellen kann für Sitzungsleitung à Antwort Sitzungsleitung (Florian): Stand als Tagesordnungspunkt & dann steht in GO wie gewählt wird à es sei nicht Job der Sitzungsleitung, GO abzuschreiben
  • Sitzungsleitung bei 2 Gegenstimmen (RCDS) gewählt
  • Neue Sitzungsleitung übernimmt
TOP 5: Wahl des Haushaltsausschusses und Entlastung des Alten
  • Rechenschaftsbericht wird vorgestellt: Alles sei demnach in Ordnung
  • Alter Haushaltsausschuss bei 10 Enthaltungen (RCDS auch) entlastet
  • Sammelwahl für neuen Haushaltsausschuss: Mitglieder kriegen blaue Karte und müssen darauf max. 5 Namen oder nein oder Enthaltung schreiben (Enthaltungen werden bei Mehrheitsberechnung nicht mitgezählt)
  • FSI Mathe: Vorstellung der Kandidaten erwünscht
  • Liste: Marlene Gernath, Gustav Kirberg, Nicolas Patzselt, Mathias Budick, Stefania Vittori à stellen sich vor
  • Frage eines neuen StuPa-Mitglieds: Was macht Haushaltsausschuss? à Antwort: Überprüft AStA-Haushalt und wird bei großen Anschaffungen konsultiert
  • Alle werden gewählt und nehmen die Wahl an
TOP 6: Vorstellung des Wirtschaftsprüfungsberichts des AStAs und Entlastung des Finanzreferats
  • Niemand will den Bericht vorstellen da  er Mitgliedern schon vorher zugeschickt wurde; Finanzreferat will daher nur Fragen beantworten
  • Keine Nachfragen
  • Bei 6 Enthaltungen (auch RCDS) wird Finanzreferat entlastet
TOP 7: Vorstellung des Wirtschaftsprüfungsberichts des Semesterticketbüros und Entlastung der Semesterticketbeauftragten
  • Keine Vorstellung, keine Nachfragen
  • Bei 4 Enthaltungen entlastet
TOP 8: Vorstellung des Haushaltsplans des AStAs
  • 2 Finanzreferenten („Finanzreferentinnen“) stellen Haushaltsplan 16/17 vor:
    • Geltungszeitraum: 1. April 2016 – 31. März 2017
    • Einnahmen werden erklärt: 7,50€ pro Student plus 1,20€ extra für Semesterticketbüro (kann sich nämlich nicht mehr über Zinsen finanzieren) und kleinere Einnahmen und Überschuss des Vorjahrs
    • Ausgaben: v.a. für Infrastruktur, Beratungsangebot; erhöhen werden sich Ausgaben für: 1) freie Mitarbeiterinnen (Beratung) wegen Anpassung an studentischen Tarif; 2) Öffentlichkeitsarbeit wegen Rücklegung für neue Druckmaschinen was Geld spart weil man sonst von HU Druckplatten leihen muss;  3) Fachschaftsveranstaltungen da diese sich vermehrt haben
  • RCDS (Lukas): Was gehört zu den Ausgaben für ehrenamtlich Tätige? à Antwort: Jeder Referent erhält 200€; ca. 3 Referenten pro Referat
  • FSI Mathe: Was sind Dienstreisen? Antwort: z.B. Reise zu Fachschaftstreffen
  • Haushaltsplan bei 4 Enthaltungen (auch RCDS) angenommen
TOP 9: Satzungsänderung der Semester-Ticketsatzung
  • Fristen für Anträge zur Beurlaubung werden festgelegt
  • Nachfrage, ob es nicht detaillierter erklärt werden kann à Antwort: Arbeit des Semesterticketbüros soll vereinfacht werden
  • Satzungsänderung bei einer Gegenstimmen und 7 Enthaltungen angenommen
TOP 10: Antrag RCDS
  • Tamara verteilt Furios Montagskommentar „Fünf Themen für das neue Stupa“
  • RCDS (Lukas) stellt ersten Antrag vor: Veröffentlichung des Haushaltsplans
  • Argumente: Studenten haben Recht darauf zu erfahren, was mit ihrem Geld geschieht; ist geringer Aufwand und eine Selbstverständlichkeit
  • FSI Anglistik: Warum  ist 5. Forderung der Furios nicht auf dem gedruckten Zettel? Antwort RCDS (Tamara): Weil irrelevant und unpassend fürs Drucken
  • Linke Uni – Freie Bildung: Unnötig, weil Mitglieder des StuPa den Plan erhalten haben; RCDS soll sich die Arbeit machen wenn er unbedingt will; er könne im Gegensatz zu Lukas (RCDS) bei den Ausgaben zu ehrenamtlichen Tätigkeiten rechnen; Veröffentlichung würde Verbreitung von Missverständnissen bewirken à Antwort RCDS (Lukas): LHG hat den Plan veröffentlicht aber ist halt nicht von offizieller Seite aus, dadurch weniger effizient und es geht alle was an
  • Refugees Welcome: Frage an Sitzungsleitung: Wie groß wäre Aufwand für Veröffentlichung?  à Antwort: „Mehr Aufwand als es nicht zu tun“; Lukas (RCDS) erklärt sich bereit, beim Hochladen zu helfen
  • FSI Anglistik: Unterstützt den Antrag weil damit häufige dämliche Fragen zum Plan vermieden werden könnten wenn alle ihn sehen können
  • Antrag wird bei 10 Ja-Stimmen (Café Tatort/FSI Jura, Freie Hochschulgruppe, FSI Biologie, LHG), 16 Enthaltungen (u.a. FSI Mathematik, FSI Physik, Refugees Welcome) und 26 Nein-Stimmen abgelehnt
  • RCDS (Lukas) stellt zweiten Antrag vor: Veröffentlichung der Namen der Stupa-Mitglieder
  • Argumente: Wir sind die Vertreter à Leute müssen wissen, wer gewählt ist; oft studienfachbezogene Anliegen, sodass Angabe des Studiengangs hilfreich wäre
  • Unabhängige Schwule Liste: Interessierter Student soll einfach nur Google nutze; wenn Liste keinen Online-Auftritt, ist Liste Schuld; es gibt die FSI dafür
  • Sitzungsleitung (Florian) Nachfrage: Haben wir uns mit dem Datenschutzrecht beschäftigt (so wie bei der Veröffentlichung der StuPa-Listen relevant ist)?
  • FSI Anglistik: Will es nicht; Personenpolitik sei schlecht
  • FSI Lateinamerika-Institut: Wahlergebnisse wurden ausgehangen (konnte man einsehen), warum soll der Studiengang gelistet werden? à Antwort RCDS (Lukas): Damit man sich an ein Mitglied seines Studiengangs wenden kann
  • Eine regt sich über „Abgeordnete“ und „Parlamentarier“ auf und fordert zusätzlich doppeltquotierte Redeliste
  • Eine: An die FSI wenden ist eine gute Idee;  sollte die persönliche Entscheidung jedes Mitglieds sein; Mitglied der Liste Studierende mit Kind könnte z.B. Probleme kriegen, wenn möglicher Arbeitgeber durch Liste sieht, dass sie Kind
  • FSI Mathe: Datenschutzrechtlich wird es gehen, weil in anderen Gremien auch
  • Eine: Manche identifizieren sich nicht mit ihrem echten Namen; wäre daher uncool wenn der richtige Name veröffentlicht wird
  • Florian nochmal: Er weiß halt nicht ob es legal ist und könne daher als Teil der Sitzungsleitung nicht den Kopf dafür hinhalten;  es sei z.B. auch problematisch wenn man sieht, dass z.B. jemand für Antifa im StuPa ist weil eine Antifa-Kartei von Nazis geführt werde, was natürlich kein Problem des RCDS sei
  • Langzeitstudis – für freies Studium: Man sollte Fach statt Studiengang listen,; Zwischenweg vielleicht, dass man sagt welche Daten man nicht angeben will
  • Antrag wird bei 3 Ja-Stimmen, 10 Enthaltungen und 39 Nein-Stimmen  abgelehnt
  • Nachhaken von Unabhängiger Schwuler Liste wegen des Vorschlags der quotierten Redeliste: stellt Antrag darauf, dass zuerst Rednerinnen etwas sagen dürfen und jeder zweite Beitrag von nichtmännlicher Person vorzuziehen ist: wird ohne Abstimmung einfach so angenommen weil keine Gegenrede besteht
  • RCDS (Lukas) stellt dritten Antrag vor: Veröffentlichung detaillierter Sitzungsprotokolle
  • Argumente: Diskussion ist wichtig; man muss sehen was wir hier argumentieren: Verlaufsprotokolle statt Ergebnisprotokolle sind dafür unerlässlich
  • FSI Anglistik: Darf das rechtlich gesehen nicht erst nach der nächsten Sitzung hochgeladen werden?; Aufwand sei zu hoch für Sitzungsleistung; es reiche, wenn jeder seine eigene Liste über die StuPa-Sitzung informiert
  • Sitzungsleitung (Florian): Man bräuchte Stenografen, was unrealistisch ist; es sei zu viel Arbeit; inhaltliche Zusammenfassung müsste abgestimmt werden
  • FSI Physik: Sitzung ist offen für alle, die interessiert sind
  • RCDS (Tamara): Stellt ihr detailliertes Protokoll dieser Sitzung sehr gerne zur Verfügung, auch nur als Inspiration; will Sitzungsleitung nicht wegen Wertungen
  • Einer: Nicht vom RCDS nehmen, dann mache er lieber eigenes Protokoll
  • Einer: Traurig, dass der RCDS seine Forderungen von Furios schreiben lässt à Antwort RCDS (Tamara): Stimmt nicht, wir hatten nichts mit dem Artikel zu tun
  • Antrag wird bei 3 Ja-Stimmen, 9 Enthaltungen (u.a. FSI Mathe, FSI Physik, Freie Hochschulgruppe) und 40 Nein-Stimmen abgelehnt
TOP 11: Antrag RKJ (Revolutionär-kommunistische Jugend)
  • Entlassungen am Botanischen Garten sollen verhindert werden: Menschen wehren sich im Arbeitskampf; man solle sie vor Ort unterstützen
  • StuPa soll sich solidarisch mit den Beschäftigten erklären (die bei hundertprozentiger Tochtergesellschaft der FU angestellt sind)
  • Anmerkung FSI Physik: Rechtschreibfehler „Tariffluch“ in „Tariffluch“ verbessern
  • Eine merkt an: Es heiße „BesucherInnen-Service“ und nicht „Besucherservice“
  • Nachfrage: Werden die Arbeiter möglicherweise entlassen oder sicher? à Antwort: Die Unileitung hat so gut wie sicher den Plan, es zu tun
  • Antrag wird bei 7 Enthaltungen (auch RCDS) angenommen
  • Nachfrage Langzeitstudis – für freies Studium an die, die sich enthalten haben: Warum habt ihr euch enthalten? à Antwort von einem: Er kenne sich nicht aus
TOP 12: Sonstiges
  • FSI Anglistik: Ab nächster Sitzung Reihenfolge Ja, Nein, Enthaltungen einhalten à Antwort Sitzungsleitung: Ist zähltechnisch einfacher, aber sie werde es beachten
  • FSI Anglistik: Frage in die Runde, ob ein Vertreter der FURIOS da ist à ja
  • Nächste Woche regionales Vernetzungstreffen für Refugees: In ganz Deutschland sind alle zum Aktionstag gegen den Rechtsbruch Deutschlands und den Rassismus aufgerufen
  • Am 20.02.2016 gibt es eine Veranstaltung zur NSU
  • Sitzung wird um 14:11 Uhr geschlossen