Protokoll der 2. StuPa-Sitzung vom 09.05.2014

Protokoll 2. StuPa – Sitzung 09.05.2014
TOP 1 Tagesordnung
Antrag zur „Ehrung des heutigen Tages des Sieges über den Faschismus“ (FSI Geschichte) angenommen

TOP 2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
bei einer Enthaltung angenommen

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde

  • Antifaschistische Linke Liste stößt auf den 09. Mai 1945 an und verteilt Sekt
  • Rollenspieler wider das Böse zeigen wieder, dass sie Hochschulpolitik nicht ernst nehmen
  • Forderung der Jusos: Die vom Präsidium geplante Richtlinie bzgl. sexueller Übergriffe soll öffentlich erarbeitet werden

TOP 4 Rechenschaftsberichte der amtierenden AStA-Vorsitzenden und Entlastung

  • Aktueller Vorsitzende kann nicht anwesend sein; bei 9 Enthaltungen entlastet

TOP 5 Neuwahl der AStA-Vorsitzenden

  • Falko Grothe (nicht anwesend, weil sein Kaninchen operiert wird) bei 10 Enthaltungen angenommen

TOP 6 Entlastung der amtierenden Referenten
Hochschulreferat

  • Nachfrage der LHG & Antwort: ja, das oberste Ziel des Referats ist es, Proteste zu organisieren

Sozialreferat

  • Geo-Liste fragt nach Besucherzahlen der Sprechstunde unklare Antwort

Diese Referate und das Öffentlichkeitsreferat, Referat für Finanzen, Kulturreferat, Referat für Lehre und Studium Fachschaftsreferat, Referat für Kommunikation und Antirepression werden entlastet
Die autonomen Referate (Frauen-, Lesben- Schwulenreferat) werden vertagt
Referat für Internationalismus und Antifaschismus

  • Frage von Geo-Liste, wie viele die Sprechstunde besuchen würden. Antwort Anahita: Die Abteilung für Antifa bekomme viele E-Mails; bei 9 Enthaltungen entlastet

TOP 7 Wahl der AStA-Referenten

  • Die jeweils 3 vorgeschlagenen Referenten für das Hochschulreferat, das Sozialreferat, das Öffentlichkeitsreferat, das Referat für Finanzen, das Kulturreferat, das Fachschaftsreferat, das Referat für Lehre und Studium werden mit breiter Mehrheit und wenigen Enthaltungen gewählt

Referat für Kommunikation und Antirepression

  • Die nicht ernst zunehmende Frau von den Rollenspielern wider das Böse ist dabei

Referat für Internationales

  • Frage von den Rollenspielern: Ob das Referat mit ihnen zusammen die Bösen aus dem Grunewald bekämpfen will – Annahme durch den Referenten der Antifa

TOP 8a Antrag Würdigung 09. Mai

  • Singen der Hymne „Die Internationale“: Antifa hält rote Fahne hoch und ballt die Faust dazu
  • Wir vom RCDS fragen, was das Singen mit Hochschulpolitik zu tun hat große Diskussion: Max (Café Tatort) kritisiert unsere Ablehnung, betont aber, dass es hier zu sehr instrumentalisiert werde und eine Würdigung im StuPa neutraler sein müsse
  • Die Linken sagen: Es hat sehr wohl was mit Hochschulpolitik zu tun, weil die FU gerade als Zeichen gegen den Faschismus gegründet worden ist – Jürgen (von unserem RCDS) argumentiert dagegen: Die FU ist auch gegen den Kommunismus gegründet worden (als Gegensatz zur damaligen ideologischen HU)

Top 8b Antrag des Semesterticketbüros zur Finanzierung der Urabstimmung
angenommen

Top 9 Antrag RCDS zur Snackautomatenaufstellung

  • FSI Lehramt hat 2 Anmerkungen: 1. Man kann Stulle auch Zuhause schmieren; 2. Gelten Snackautomaten auch für Studentinnen? ; Antifa schenkt uns ein Balisto – allgemeines Gelächter
  • Liste Semesterticket dankt uns ironisch für das „wichtige Thema“; will keine Merchandise-Firmen
  • Aileen (Café Tatort): Will, dass alle Anträge im StuPa ernst genommen und nicht belächelt werden
  • FSI WiWiss: es gibt kein „Institut Wirtschaftswissenschaften“ nur einen „FB“; studentische Räume mit preiswerten Snacks wurden immer mehr abgeschafft und das sollte wieder gefördert werden
  • Ein anderer sagt: Wenn, dann nur gänzlich untierische Produkte anbieten
  • Florian hat Änderungsvorschläge: 1. Nicht Ausweitung der Snackautomaten, sondern des Mensaangebots (weil Schließung 14:30 Uhr zu früh ist) + dass die Mensa-Preise trotz längerer Öffnungszeiten gleich bleiben; 3. weitere Forderung: Studentische Selbstverwaltung stärken
  • FSI Ewi: will, dass es „Studierende“ heißt; Andere: dass das Effizienzargument gestrichen wird
  • Wir formulieren einen veränderten Antrag, weil die Vorschläge unserer Intention entsprechen und es ein guter Kompromiss ist; Abstimmung erfolgt am Ende der Sitzung

TOP 10 Antrag Return of the Langzeitstudis zum Thema: Konkreten Bildungsstreik unterstützen

  • Jürgen (von unserem RCDS) fragt: Was ist mit „kreativen Aktionen“ bei dem Streikt gemeint?
  • Antwort: Straßentheater, Tanzaktionen, als Clown maskiert etc.
  • Abstimmung über die allgemeine Unterstützung von Bildungsstreiks: auch von uns angenommen (weil wir Streiks an sich auch geöffnet gegenüberstehen); ein Juso lacht über unsere Zustimmung
  • Abstimmung über den Inhalt des Bildungsstreiks: Enthaltung von uns
  • Jürgens Vorschlag: Einfügen, dass Gewalt abgelehnt werden sollte, wird nicht positiv aufgenommen

TOP 11 Antrag FSI PuK Finanzantrag zu einer Veranstaltung
bei 4 Enthaltungen angenommen

TOP 12 Resolution Jusos und Return of the Langzeitstudis

  • Peter-André Alt sei nicht unser Präsident, weil er FU nur zur Exzellenzuni dressieren will und Hoffmann-Holland (Juraprofessor) dürfe niemals 3. Stellvertreter werden (Geo-Liste stimmt zu)
  • Max (Café Tatort) plädiert für Studentenfreundlichkeit von Hoffmann-Holland
  • Einer sagt: Hoffmann-Holland sei ein konservativer arroganter Hardliner im Akademischen Senat und finde studentisches Engagement lächerlich; er torpediere die AG Grundordnung, die wichtig für weitere Demokratie an der FU sei (er habe mit Absicht Ergebnisse blockiert)

Zurück zur TOP 9: Abstimmung über unseren abgeänderten Antrag

  • Wir nehmen folgende Änderungen auf: Forderung einer Erweiterung der Mensa-Öffnungszeiten statt Snackautomaten; zusätzlich Forderung der Unterstützung studentischer Cafés; „Studierende statt „Studenten“; Wegfallen des Effizienzarguments
  • Abstimmung: bei nur 7 Enthaltungen und 1 Gegenstimme (Juso) angenommen – Super Erfolg!

Zurück zur TOP 12: Abstimmung über Resolution Jusos und Return of the Langzeitstudis

  • Leonie (Café Tatort) will getrennte Abstimmung über die 3 einzelnen Themen (1. Gegen Peter-André Alt, 2. Aufklärung Finanzskandal, 3. Gegen Hoffmann-Holland) wird abgelehnt
  • Abstimmung darüber, ob das Wort „aufoktroyiert“ beibehalten werden sollt
  • Resolution bei 6 Gegenstimmen (darunter wir 3) und 2 Enthaltungen angenommen